Medienfreiheit in Deutschland, Polen und der Ukraine im Vergleich

Im Medienrecht herrschen in Deutschland nahezu paradiesische Zustände, glaubt man dem Medienrechtler Gerrit Manssen. Ein Satz, der uns zwei Tage in Regensburg begleiten würde. Pünktlich zum Frühlingsanfang lud hier das Institut für Ostrecht im Wissenschaftszentrum Ost- und Südosteuropa zur Tagung „Medienfreiheit – Ukraine, Deutschland und Polen“. Experten aus allen drei Ländern diskutierten über Herausforderungen und Grenzen von Medienfreiheit – insbesondere vor dem Hintergrund politischen und sozialen Wandels sowie der digitalen Mediengesellschaft.

Die Betonung liegt auf „nahezu“, denn während im Bereich der klassischen Medien Qualitätssicherung und Rechtsschutz gegeben seien, sei die Situation im Internet unübersichtlich. Russische Medien etwa betrieben bewusst die Verbreitung von Desinformation und zielten auf eine politische und gesellschaftliche Destabilisierung in Deutschland. Paradebeispiel: die Falschmeldung über die Vergewaltigung eines russischen Mädchens, die zu Demonstrationen von Russlanddeutschen in der ganzen Republik führte. Warum hat man vor 20 Jahren keine russischen Programme in Deutschland gegründet, so das Resümee. Das Recht allein könne an dieser Stelle nicht helfen, genauso wenig wie im Falle des (in den Medien falsch wiedergegebenen) Zitats von AfD-Chefin Frauke Petry zu Beginn des Jahres.

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Quelle: http://resilienz.hypotheses.org/690