Ungarn hat Europa gewählt?
Ungarn hat Europa gewählt. Vielleicht. Jedenfals: Viktor Orbán und seine Partei Fidesz wurden am 12. April 2026 in die Opposition geschickt, Péter Magyar und seine Partei Tisza erreichten eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – und damit die Verfassungsmehrheit.
Nachdem Orbán im Wahlkampf immer aggressiver gegen die EU auftrat und die Ukraine-Hilfen, insbesondere einen Kredit über 90 Milliarden Euro, blockierte, wurde in Brüssel und vielen Hauptstädten Europas aufgeatmet.
Magyar ist politisch und gesellschaftlich national und konservativ eingestellt, aber er hat im Wahlkampf immer wieder ein Bekenntnis zu Europa abgelegt. Dies hat die Mehrheit der Wähler*innen mehr überzeugt, als Orbáns Verschwörungstheorien und Aggressivität.
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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/2026/04/14/ungarn-hat-europa-gewaehlt/
Nach dem „Kopftuchurteil“ des Bundesverfassungsgerichts – Staat, Gesellschaft, Religion und die Vielfalt im 21. Jahrhundert
Wolfgang Schmale stellt das jüngste "Kopftuchurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2020 in den historischen Kontext von Vielfalt in Staat , Gesellschaft und Religion.
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Quelle: https://wolfgangschmale.eu/kopftuchurteil-bverfg-januar-2020/
Die Probleme eines EU-Austritts à la Brexit wurden bereits 1952 vorausgesehen
Es kann nicht oft genug wiederholt werden, dass beinahe alles, was heutzutage so an Ideen und Problemen in der EU ‚herumschwebt‘, schon vor Jahrzehnten erkannt, gesagt, debattiert worden ist.
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FES: Friedrich Ebert Expertenheft. Informationen, Quellen und Arbeitsvorschläge für Ebert-Expertinnen und -Experten und solche, die es werden wollen
http://www.ebert-gedenkstaette.de/pb/site/Ebert-Gedenkstaette/get/documents_E-139361078/ebert-gedenkstaette.de/dictionaries/pdf_dateien/expertenheft.pdf Dieses Heft – ebenso wie die Ausstellung des Friedrich-Ebert-Hauses – will dazu anregen, sich näher mit Friedrich Ebert und seiner Zeit sowie den vielfältigen Aspekten, die sein (politisches) Leben ausmachten, zu beschäftigen. Arbeitsblätter bieten Fragen, die [man] mit Hilfe von Quellen und Informationen zum historischen Hintergrund beantworten [kann]. Deshalb finde[n sich] auf den Arbeitsblättern […]
Alte Religion, alte Rechte. Die “katholische Gemeindereformation” in den 1530er Jahren – eine Hypothese
Im Jahr 1532 stehen in Geislingen, einer Gemeinde im Landgebiet der Reichsstadt Ulm, Wahlen an. Die Bürger sollen neue Richter und einen Bürgermeister wählen. Doch die Mehrheitsverhältnisse bereiten Schwierigkeiten. Der Ulmer Rat fürchtet, dass erneut nur altgläubige Kandidaten Erfolg haben, die dann weiterhin das evangelische “Wort Gottes” behindern könnten. In der Folge entspinnt sich ein jahrelanger Konflikt um alte Rechte und alten Glauben. Ein Großteil der Geislinger Bürger wehrt sich mit den politischen Mitteln der Gemeindeverfassung und verteidigt diese in einem Atemzug mit den atlgläubigen religiösen Praktiken gegen die Ulmer Obrigkeit. Ulm hat Ende 1530 die Einführung der Reformation befürwortet. Jetzt soll die evangelische Ordnung auch auf dem Land durchgesetzt werden. Manche Gemeinden nehmen die evangelischen Kulturformen und Wissensordnungen schnell an, andere sträuben sich. Mancherorts formiert sich altgläubiger Widerstand – so interpretieren die Protestanten die Präsenz und die durchaus innovative Aktualisierung alter religiöser Praktiken. Zur Durchsetzung der evangelischen Kultur kommt es besonders auf die Haltung der lokalen Regierungen an. Der Ulmer Rat will deshalb in den Gemeinden seines Landterritoriums durchsetzungsfähige, obrigkeitstreue und evangelische Vögte, Pfleger, Pfarrer, Richter und Bürgermeister. Das ist leichter gesagt als getan. In Geislingen werden auf der Grundlage der Gemeindeverfassung von 1396 die Vögte als lokale Exekutivbeamte [...]
Visionen und Krisen – Motor für die Europäische Integration?
Wieviel Geschichte steckt heute noch in der Europäischen Union – über zwanzig Jahre nach dem Umbruch in Ost- und Mitteleuropa? Sind, historisch betrachtet, Krisen schon immer die Ursache für einen engeren Zusammenschluss gewesen? Wieviel Souveränität kann und will ein Nationalstaat aufgeben – gerade mit Blick auf die historische Entstehung der Nationalstaaten in Europa? Und welche Voraussetzungen müssen zukünftig erfüllt sein, damit es zu weiteren Integrationsschritten kommt? In Ausgabe 15/2011 diskutieren wir im MONTAGSRADIO mit Sabine von Oppeln, der stellvertretenden Leiterin der Arbeitsstelle Europäische Integration an der Freien Universität Berlin, über die historischen Ursprünge der Europäischen Integration und ihren Verlauf.
Trotz mehrfacher Visionen über ein gemeinsames Europa, beginnt die Geschichte der Europäischen Integration erst 1950 infolge des Zweiten Weltkrieges mit der Gründung der Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Mit der Einbindung Deutschlands sollten zukünftige Alleingänge des ehemaligen NS-Regimes verhindert werden. Heute gehören der Europäischen Union 27 Staaten an, ein Krieg innerhalb der europäischen Grenzen scheint nicht mehr denkbar und doch ist die Diskussion über ein “mehr Europa” oder die Sicherung des Nationalstaates und seiner Souveränitätsrechte aktueller denn je. Staatenbund versus Vereinigte Staaten von Europa? Wieviel Europa wollen die Menschen in den Mitgliedsstaaten und welche Vision liegt dem heutigen Europa zugrunde? Wo steht Europa heute, wie wird es international wahrgenommen?
Und hier noch die Timeline für das Gespräch.
0:30 Dauerhafter Frieden als das zentrale Ziel der Europäischen Integration?
2:00 Nationalstaaten als Ursache von Krieg
7:00 Das Interesse der Amerikaner vor dem Hintergrund des Kalten Krieges
10:00 Europäer haben keine gemeinsame Identität, kein gemeinsames Ziel
11:00 Streit zwischen den zwei großen Schulen: Intergouvernementale und Supranationale
15:00 Die verpassten Gelegenheiten
21:30 Marke Europa?
22:30 Abkehr der Bevölkerung vom europäischen Projekt
26:00 Das Fehlen der sozialen Dimension
28:00 Problem: Kompetenzen liegen auf nationaler Ebene
32:00 Riesige Herausforderung für Europa durch Erweiterung
34:00 Zunehmend internationale Verantwortung
37:30 Multiple Identität
39:30 Unterschiedliche Sprachen und Kulturen
42:30 Europa als Krisenprozess
44:00 Ein gemeinsames Wirtschafts- und Gesellschaftsprojekt?
46:00 Fragebogen
Und hier gehts direkt zum MP3.
aventinus nova Nr. 35 [05.10.2011]: Drei Fragen zum Staats- und Verfassungssystem der Vereinigten Niederlande im 17. und 18. Jahrhundert [=Skriptum Ausg. 1/2011]
http://www.aventinus-online.de/neuzeit/allgemeines/art/Drei_Fragen_zum/html/ca/7e0e7b6417b1220b5c29710bf8be64e7/?tx_mediadb_pi1[maxItems]=10 Die Republik der Vereinigten Niederlande war neben Venedig und der Schweiz eine der wenigen Republiken der Frühen Neuzeit. Insofern ist es durchaus ein interessanter und lohnenswerter Versuch, das schwierige Verfassungsgeflecht dieses Gemeinwesens zu analysieren.
aussichten Nr. 1 [01.07.2011]: Schema der Verfassung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation in der Frühen Neuzeit
http://www.einsichten-online.de/wp-content/uploads/2011/07/001_hofmann_verfassung.pdf Die Grafik zeigt den Versuch die verschiedenen, auf diversen Gesetzen und Gewohnheitsrecht beruhenden Strukturen der Verfassung des Heiligen Römischen Reiches synchron darzustellen.