FES: Symposium zum Gedenken an Gerhard A. Ritter, 6. / 7. Okt. 2016

http://www.fes.de/lnk/2ef Gerhard A. Ritter (1929–2015) hat die historische Forschung in Deutschland und auf internationaler Ebene über Jahrzehnte hinweg geprägt und der Geschichtsschreibung wichtige Impulse gegeben. Sein besonderes Augenmerk richtete sich auf den Sozialstaat in Europa, die Geschichte der Arbeiterbewegung, den transnationalen Vergleich von Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, die politischen und sozialen Folgen der Deutschen […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2016/09/6767/

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FES: Die Geschichte der Gewerkschaften, betrb. v. Hans-Böckler-Stiftung i.V.m. Friedrich-Ebert-Stiftung

http://www.gewerkschaftsgeschichte.de Das Internetportal „gewerkschaftsgeschichte.de“ bietet eine umfassende Darstellung der Geschichte der deutschen Gewerkschaftsbewegung. Es zeichnet die Entwicklung von Organisation, Programmatik, Tarifarbeit und Politik der Gesamtbewegung nach, das heißt bis 1945 die Geschichte der Richtungsgewerkschaften, dann die des DGB und seiner Mitgliedsverbände und parallel dazu auch die des FDGB. Ergänzt wird die chronologisch gegliederte Epochendarstellung durch […]

Quelle: http://www.einsichten-online.de/2016/05/6500/

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Der (Wohlfahrts-)Staat als Akteur gesellschaftlicher Regulierung. Eine Gegenüberstellung der Ansätze von Birgit Sauer und Stephan Lessenich – von Veronika Prieler

Der (Wohlfahrts-)Staat erfüllt in der kapitalistischen Gesellschaft die Funktion gesellschaftlicher Regulierung. Indem er Ein- und Ausschlüsse moderiert sowie soziale Herrschaftsverhältnisse bearbeitet und zum Teil reproduziert, trägt er zum Fortbestand kapitalistischer Demokratien bei. Mittels welcher Instrumente der Staat die sozialen Verhältnisse … Continue reading

Quelle: http://soziologieblog.hypotheses.org/7492

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Der (Wohlfahrts-)Staat als Akteur gesellschaftlicher Regulierung. Eine Gegenüberstellung der Ansätze von Birgit Sauer und Stephan Lessenich – von Veronika Prieler

Der (Wohlfahrts-)Staat erfüllt in der kapitalistischen Gesellschaft die Funktion gesellschaftlicher Regulierung. Indem er Ein- und Ausschlüsse moderiert sowie soziale Herrschaftsverhältnisse bearbeitet und zum Teil reproduziert, trägt er zum Fortbestand kapitalistischer Demokratien bei. Mittels welcher Instrumente der Staat die sozialen Verhältnisse … Continue reading

Quelle: http://soziologieblog.hypotheses.org/7492

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Bedeutet der Abbau des Sozialstaates den Abbau der Sozialstatistik?

In einer Zeit, wo „Austerität“ die Rede ist und Regierungen versuchen, ihre Ausgaben zusammenzustreichen, entgehen Ausgaben für amtliche Statistik nicht der Aufmerksamkeit. Es lässt sich auch glauben, dass je weniger der Staat eine aktive und umfangreiche Sozialpolitik betreibt, umso weniger muss er über soziale Tatbestände wissen – oder, wenn man es zynisch ansähe, umso weniger will er darüber wissen (lassen).

Sicherlich war dies der Fall am Anfang der 80er in Großbritannien. Als Thatcher zum ersten Mal zur Macht kam, gab sie eine Untersuchung des Umfanges und der Struktur der amtlichen Statistik bekannt. Diese Untersuchung wurde von dem ehemaligen Unternehmer Derek Rayner geleitet und der Vollzug seiner Empfehlungen wurde die „Rayner Reforms“ benannt1. Diese führten zu erheblichen Verringerungen des statistischen Personals (zu etwa 30%) und der Ausgaben sowohl der Streichung einiger Erhebungen, z.B. die zur Vermögensverteilung. Zu derselben Zeit in Deutschland, wo die amtliche Sozialstatistik noch schwach im Vergleich mit der Wirtschaftsstatistik blieb, war es gefürchtet, dass der bestehende Fortschritt in diesem Bereich durch Kürzungen gefährdet würde.

In den ersten Jahren der Regierung Camerons (2010-) in Großbritannien gab es Anlass zu denken, dass die amtliche Statistik einen solchen Abbau erleidet. Es wurden zwei große Erhebungen (The Citizenship Survey und The Places Survey) beendet, der Stichprobenumfang der Family Resources Survey, die die wichtigste Quelle für Einkommensstatistiken darstellt, wurde unter anderen gekürzt, und eine Reihe von Konsultationen drohten weitere Sparmaßnahmen.

Infolgedessen kündigte die UK Statistics Authority (UKSA), die seit 2008  dem „Statistics and Registration Act 2007“ gemäß den Vollzug der amtlichen Statistik unabhängig kontrolliert, eine laufende Beobachtung der Kürzungen an. Die Folgen der Streichung statistischer Datenreihen und Berichte lassen sich sehr schwierig kürzfristig bewerten. Die von UKSA erstellten Daten über statistisches Personal sind aber selbst schon interessant. Die Grafik2 zeigt, wie schnell dessen Anzahl in den 2000ern stieg und wie sie immer noch zu steigen scheint.

Number of statisticians in the Government Statistical Services 2000-2013

Wie kann man es deuten, dass mit dem derzeitigen Abbau des britischen Sozialstaates keine Verringerung des statistischen Personals einhergeht? Ein Grund ist vielleicht, dass die verstärkte Kontrolle der amtlichen Statistik durch die UKSA und die Formalisierung des Konsultationsverfahrens Kürzungen einschränkten. Es liegt aber auch daran, dass die zunehmende Privatisierung der sozialen Dienstleistungen (Arbeitsvermittlung, Gesundheitswesen, Bildung u.s.w.) wesentlich eine statistische Infrastruktur erfordert. Koordination und verträgliche Beziehungen zwischen Staat und Unternehmern gehen nicht ohne Statistik. Die Schaffung eines Marktes setzt Marktinformationen voraus. So Hayek über Statistik und änliche Aktiväten: „[a]ll these activities of government are part of its efforts to provide a favourable framework for individual decisions; they supply means which individuals can use for their own purposes“3.

Ein längeres Blog zu diesem Thema ist auf StatsLife / LSE Policy & Politics blog zu finden. Ein Working Paper ist auch auf Anfrage verfügbar.

  1. Die Geschichte der „Rayner Reforms“ und seine Wirkungen auf die Sozialstatistik wird ausführlich von Ruth Levitas dargestellt: Levitas, R., 1996. The Legacy of Rayner. In R. Levitas & W. Guy, eds. Interpreting Official Statistics. London: Routledge.
  2. Data are collated from the minutes of the Committee for Official Statistics, 2011 to 2013. Note that the move from a headcount to full-time equivalent basis means the figures from 2012 are not directly comparable with those from 2000 to 2011
  3. Hayek (2006) The Constitution of Liberty. Routledge. Ich danke Rikki Dean für das Zitat.

Quelle: http://etatsocial.hypotheses.org/300

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Winterschool “Saisir l’Europe/ Europa als Herausforderung” – ein Tagungsbericht

Europa steckt in einer schwierigen Phase. Gestartet als ein Projekt der Hoffnung, der Völkerverständigung, der wirtschaftlichen Prosperität und politischen Stabilität, ist es seit einigen Jahren zu einer Chiffre von Finanz- und Schuldenkrise, Legitimationskrise, von Rechtspopulismus und Abschottung geworden. Mit dem Scheitern der Abstimmungen über die europäische Verfassung unter anderem in Frankreich erlitt das Projekt Europa 2005 einen herben Rückschlag. Es sah sich mit dem Vorwurf konfrontiert, die Menschen aus dem Blick zu verlieren. Heute führt der Auftrieb rechtspopulistischer Parteien und das Erstarken nationalistischer Argumente die von vielen geteilte ablehnende Haltung gegenüber der europäischen Integration vor Augen.

Offenbar glauben längst nicht mehr alle Menschen an eine positive Entwicklung von Politik und Wirtschaft im Rahmen der EU. Für viele überzeugte Europäer wirkt dies wie eine Absage an die europäisch geltenden Ideale von Demokratie, Menschenrechte und Frieden. Vielleicht braucht Europa eine differenziertere Betrachtung. Zwischen allzu monokausalen Legitimitätsdiskursen, die selten Raum für alternative Denkmuster lassen, und einer generellen Ablehnung der europäischen Integration, gilt es neue Wege zu finden, über Formen der Vergemeinschaftung in Europa zu diskutieren.

In diesem Sinne kann man „Europa als Herausforderung“ denken– so heißt ein 2012 ins Leben gerufenes deutsch-französisches Kooperationsprojekt (zu französisch „Saisir l’Europe“), an dem zahlreiche Universitäten und Forschungseinrichtungen beiderseits des Rheins beteiligt sind. Die hier angesiedelten Wissenschaftler nahezu aller akademischen Disziplinen haben es sich zum Auftrag gemacht, über die Grundlagen des hochkomplexen Gebildes namens Europa zu reflektieren.

Die Versammlung dieser Gruppe überzeugter, wenn auch nicht unkritischer Europäer im Rahmen einer Winterschool in Frankfurt (Februar 2014) diente dem Zweck, über die epistemischen Grundlagen und heuristischen Ansätze einer Verwissenschaftlichung von Europa zu debattieren. Wahrscheinlich bedarf es nicht nur einer internationalen, sondern auch interdisziplinären Kooperation, um in einem immer nur schrittweise voranschreitenden Prozess und in einem Akt umfassender Selbstreflexivität darüber zu beraten, was die Wissenschaft zum besseren Verständnis unserer Gemeinschaft beitragen kann. Und dabei sollte sie noch die kritische Distanz wahren zu einem Europa verstanden als politische Institution, die auf die Etablierung eines europäischen Forschungsraumes bedacht ist und die Wissenschaften zu diesem Zweck großzügig fördert.

Es sei die Frage erlaubt nach dem, was eigentlich eine Wissenschaft leisten kann, die von der europäischen Einigung selbst in hohem Maße profitiert und politischen Normen und Prämissen aufgeschlossen gegenübersteht, diese selbst nur allzu oft rezipiert und sich zu eigen gemacht hat. Hat eine Disziplin wie die Geschichte mit ihren Vordenkern eines Jacques Le Goff, der Europa schon im Mittelalter aufziehen sieht, nicht zur Verstetigung der europäischen Meistererzählung beigetragen? Das Resultat dieser teleologischen Lesart, das machte Daniel Schönpflug (Berlin) deutlich, ist die Alternativlosigkeit, mit der wir Europa heute denken. Nichts birgt ein größeres Risiko als das Denken in Ausschließlichkeiten. Die Wissenschaft solle dahin kommen, Europa nicht als Gegebenes zu begreifen und ihren Axiomen als ein a priori zugrunde zu legen, so Schönpflug. Deutlich wurde in Frankfurt, dass Europa ein historisch, politisch und sozial verortetes Konstrukt ist, dessen Prämissen wir uns gewahr werden müssen.

Sozialstaat, Nachhaltigkeit und urbane Gewalträume sind die Forschungsachsen von „Europa als Herausforderung“. Sie bilden die thematische Grundlage für den Forschungsverbund. Selbstreflexivität heißt, sich über die Grundlagen jedweder Erkenntnis und die der Untersuchung zugrunde liegenden Parameter zu verständigen. Dabei ist auf der Frankfurter Tagung immer wieder das hermeneutische Problem der Standortgebundenheit jeden Wissenschaftlers zu Tage getreten. Dieser bewegt sich in einem Geflecht aus Normen und Konventionen. Die wohl schwierigste Aufgabe besteht darin, diese zu überwinden.

Jede Theorie zu und über Europa sei zwangsläufig philosophisch und ideologisch geprägt, stellte Pierre Monnet (Frankfurt) fest. Dahinter steht die Annahme, dass in jede Betrachtung Normen einfließen, die die Gesellschaft vorgibt. Zum Thema der Nachhaltigkeit verwies Monnet auf das sich fortwährend wandelnde Verhältnis von Kultur und Natur. Das, worauf sich der Anspruch der Nachhaltigkeit richtet, ist keineswegs abschließend definiert. Als nachhaltig kann man genauso Maßnahmen zum Schutz der Umwelt, als auch zum Erhalt von Arbeitsplätzen oder zur Steigerung der Mobilität bezeichnen. In diesem Sinne argumentiert auch die Europäische Kommission, die den Ausbau transeuropäischer Verkehrsachsen wie die Strecke Paris-Bratislava via Stuttgart forciert. Für Anaïs Volin (Lyon) stellt „Nachhaltigkeit“ eine Sonde dar, die gegensätzlichen Positionen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 und anderer Verkehrsgroßprojekte in Europa zu durchleuchten. In dem konflikthaften Umfeld der Nachhaltigkeitsdebatte sei insgesamt das Auftreten dominierender Diskurse zu beobachten, ergänzte Anahita Grisoni (Lyon). Diese Diskurse bezögen ihre Legitimität aus einem moralisch-ethischen Impetus. Der Verweis auf die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen fungiere als Legitimationsmuster, mit dem die Alternativlosigkeit (umwelt-) politischer Maßnahmen glaubhaft gemacht werde.

Alternativlos wird auch der Umgang mit Gewalt in Europa gedacht. Während sich Europa nach außen abschottet und seine Außengrenzen einer Festung gleichen, wird im Innern oftmals die Illusion eines gewaltfreien Raumes gehegt. Es ist charakteristisch für die Aufklärung und den Liberalismus seit dem späten 18. Jahrhundert, Gewalt im Zuge fortschreitender Zivilisierung als ein in absehbarer Zeit überkommenes Problem zu betrachten. Folgt man Jan Philipp Reemtsma, so klammert sich die Gesellschaft heute an die Strategie der „Verrätselung“ und betont ihr Unverständnis gegenüber den multiplen Katastrophen der europäischen Geschichte seit 1914. Als Vertreterin der Forschungsachse urbane Gewalträume machte Teresa Koloma Beck (Berlin) darauf aufmerksam, wie die Vorstellung eines gewaltarmen Europas auch als Abgrenzungsmerkmal gegenüber sogenannten Entwicklungsländern fungiere. Dabei dürfe nicht vergessen werden, dass Krieg und Gewalt inhärenter Bestandteil des europäischen Vergesellschaftungsprozesses war, und wir heute zwar in einer auf den ersten Blick relativ gewaltarmen Gesellschaft leben, in dieser Gewalt aber immer wieder auftritt. Was bedeutet vor diesem Hintergrund das Schweigen der Geistes- und Sozialwissenschaften, die sich offenbar das Zivilisierungsaxiom der Aufklärung zu eigen gemacht und zur Bedeutung der Gewalt in unserer heutigen Gesellschaft jenseits rationaler Problemlösungsansätze wenig zu sagen haben?

Die Stärke von „Europa als Herausforderung“ liegt in der kritischen Betrachtung dieses Verhaftetseins in einem der jeweiligen Disziplin inhärenten Geflechts von Vorannahmen, die den analytischen Blick beeinflussen und nicht selten trüben. Darauf machte auch Arnaud Lechevalier (Paris) aufmerksam, der zum Thema Sozialstaat auf die für jedes Land typische Betrachtungsweise der Beschäftigungs-und sozialen Leistungssysteme verwies. Historisch habe sich der Sozialstaat im nationalen Rahmen entwickelt, haben sich nationale Sprachmuster und soziale Begriffskategorien herausgebildet. Lechevalier plädierte für einen vergleichenden Ansatz, der die Verflechtungen zwischen Frankreich und Deutschland sowie die jeweiligen Spezifika konturieren helfe. Auch mit der Globalisierung verliere der nationale Vergleich nicht an Bedeutung, sondern werde durch ein komplexes Mehrebenenmodell ergänzt, das das Zusammenspiel zwischen lokalem, nationalem und europäischem Raum aufgreife.

Der Ansatz der Verflechtung war denn auch der rote Faden der Tagung. Als Prisma zur Fokussierung von kollektiven Vorstellungen, Vorurteilen, Normen sowie deren Produktions- und Verbreitungsmechanismen bewährte sich wiederholt der Ansatz der „histoire croisée“. Ihr prominentester Vertreter auf der Tagung, Michael Werner (Paris), wies auf das Gewicht der Sprache hin. Sprache beeinflusse die Wahrnehmung der Realität, wobei schon Übersetzungen zu Bedeutungsverschiebungen führten. Der englische Begriff der «sustainability» hat im Deutschen eine Doppelbedeutung und kann sowohl «Dauerhaftigkeit» als auch «Vertretbarkeit» bezeichnen. Werner machte mit diesem Beispiel die Wanderung von Begriffen durch die verschiedenen Sprachen deutlich, um zu zeigen, wie sich Akteure mit den historisch gewachsenen Sprachtraditionen auseinanderzusetzen haben, wie aber auch Begriffe durch Sprachimporte verändert werden.  Die Aufnahme von Termini aus einer fremden Sprache geschehe dabei oftmals nach einer Logik, hinter der sich eine bestimmte politische oder ideologische  Agenda verberge. Mit dem Ansatz der Verflechtung verbindet sich insofern eine Strategie zur Entwirrung der vielfältigen Interdependenzen zwischen den Vergleichsobjekten, ob dies Staaten, Regionen oder Städte sind. Sprache wird hier selbst zum Untersuchungsobjekt, das Europa als großen Austausch- und Kommunikationsraum greifbar werden lässt.

Am Ende hat die Tagung keine abschließende Antwort auf die „europäische Frage“ gegeben. Aber sie hat deutlich gemacht, welche Vorstellungen sich mit Europa verbinden und welche Risiken diese in sich tragen. Die Entzauberung Europas ist nicht zu verwechseln mit der Absage an seine Idee. Die Tagung hat gezeigt, wie die Europäer Europa als einen Prozess mit vielfältigen Konstanten und Faktoren denken können und sollten. Das Streben nach einer gemeinsamen europäischen Identität berge das Risiko der Exklusivität, erinnerte Schönpflug. Impliziert Inklusion nach Innen auch Exklusion nach Außen, geht die Anstrengung für eine gemeinsame Identität nicht selten zu Lasten Dritter, die von diesem Integrationsprozess ausgeschlossen sind. Europa dürfe nicht als homogene und geschlossene Entität gedacht werden. Darin kommt auch die Sorge vor einem Eurozentrismus zum Ausdruck, der europäische Phänomene privilegiert und die Verflechtung mit der übrigen Welt vernachlässigt. Falk Bretschneider (Paris) plädierte dafür, die Beziehung Europas zur übrigen Welt nicht aus dem Blick zu verlieren und die hier stattfindenden Interaktionen als Erkenntniszuwachs für die Betrachtung Europas nutzbar zu machen.

Bildnachweis: Wikimedia Commons (public domain).

Quelle: http://gewalt.hypotheses.org/504

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